Zuschüsse für den kommunalen Straßenbau

Neuenburg und Heitersheim neu ins Förderprogramm aufgenommen

 Das Land unterstützt die Städte Neuenburg und Heitersheim mit Zuschüssen für den Straßenbau. Für den geplanten Umbau des Knotens B 378/Am Wuhrloch/Kronenrain zu einem leistungsfähigeren und verkehrssicheren Kreisverkehr wurde ein Zuschuss in Höhe von 419.000 Euro bewilligt. Die geplante Nordumgehung in Heitersheim wird mit knapp 1,4 Millionen Euro gefördert.  

„Das Land unterstützt die Kommunen gezielt bei Projekten, die sowohl die Verkehrssicherheit als auch die Lebensqualität der Anwohner erhöhen und eine intelligente Verkehrssteuerung voranbringen“, erklärt Bärbl Mielich, Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Breisgau. 

Neben den Mitteln, die die Kommunen aus dem Finanzausgleich pauschal vom Land für ihre Verkehrsinfrastruktur erhalten, gibt es für bestimmte Maßnahmen Fördermöglichkeiten nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG). In diesem Jahr stehen insgesamt 76 Millionen Euro für den kommunalen Straßenbau zur Verfügung. 

Hintergrundinformationen: Gefördert werden vor allem Vorhaben, die der Verkehrssicherheit dienen, etwa dringliche Baumaßnahmen an Stellen, an denen Schienen und Straßen sich kreuzen oder der Umbau von Knotenpunkten zu Kreisverkehren. Auch klassische Aus- und Neubaumaßnahmen von Gemeinde- und Kreisstraßen, die in diesem Jahr begonnen werden sollen, sind förderfähig. Seit 2014 können auch Lärmschutzmaßnahmen an kommunalen Straßen bezuschusst werden.  Fördermittel aus dem LGVFG gibt es auch für ÖPNV- und Radverkehrsmaßnahmen. Hierüber wird aber getrennt entschieden.

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