Rekordsumme für die Förderung von schnellem Internet

PRESSEMITTEILUNG

Das Land bewilligt erneut Breitbandförderanträge: rund 4 Millionen Euro für den Zweckverband Breitband Breisgau-Hochschwarzwald

Die Landtagsabgeordneten Reinhold Pix, Bärbl Mielich und Edith Sitzmann (alle GRÜNE): „Wir begrüßen, dass trotz der großen Herausforderungen der Corona-Pandemie für Baden-Württemberg die grüngeführte Landesregierung erneut eine Rekordsumme für die Förderung von schnellem Internet ausschüttet.“ Denn der Zweckverband Breitband Breisgau-Hochschwarzwald erhält für den Breitband-Ausbau 4.047.412 Euro vom Land.

Um die erfreulich hohe Nachfrage nach Fördermitteln für den Ausbau bis zur Haustür zuverlässig bedienen zu können, hat die grüngeführte Landesregierung im Nachtragshaushalt weitere 100 Millionen Euro bereitgestellt.

„Ich freue mich, dass der Zweckverband für den Ausbau des schnellen Internets erneut eine Landesförderung erhält. Das Projekt trägt dazu bei, dass Bürger*innen, Unternehmen und Kommunen rasch von einer leistungsfähigen Leitung profitieren“, so Pix. „Durch die Zusammenarbeit von Zweckverband und Land schaffen wir eine Infrastruktur für die digitale Zukunft“, ergänzen Mielich und Sitzmann.

Bewilligt wurden in dieser Vergaberunde insgesamt 28 Förderanträge aus 12 Landkreisen mit einem Volumen von rund 42,8 Millionen Euro.

„Schnelles Internet gehört inzwischen zur Daseinsvorsorge und schafft eine zentrale Grundlage für den langfristigen Erfolg unserer Wirtschaft im Zeitalter der Digitalisierung“, erklärt Pix.

Die Fördermaßnahme ist Teil des Breitband-Förderprogramms des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration. Schnelle und flächendeckende Breitband-Netze sind die Voraussetzung für neue Geschäftsideen, wirtschaftliches Wachstum und gesellschaftliche Entwicklung. Bis 2021 wird das Land mehr als eine Milliarde Euro für den Breitbandausbau bereitstellen.

Aktuell verfügen bereits über 90 Prozent aller Haushalte im Land über einen Anschluss mit einer möglichen Übertragungsrate von mindestens 50 Megabit pro Sekunde. Für eine mögliche Übertragungsrate von mindestens 100 Megabit pro Sekunde liegt die Abdeckung bei etwa 83 Prozent.

Beim Ausbau der Breitbandinfrastruktur darf die öffentliche Hand nur begrenzt mit staatlichen Zuschüssen in den ansonsten freien Markt eingreifen. So darf das Land derzeit uneingeschränkt nur in den sogenannten weißen Flecken fördern. Das sind Regionen, in denen die Breitbandverfügbarkeit unter 30 Mbit im Download liegt. Die grün-geführte Landesregierung hat seit 2011 eine erfolgreiche und zuverlässige Landesförderung aufgebaut, die von Beginn an nur die Zukunftstechnologie Glasfaser mit nahezu unbegrenzten Übertragungsraten fördert. Ebenso haben Grüne von Beginn an auf eine kommunale Infrastruktur gesetzt und nur das sogenannte Betreibermodell gefördert.  

Das schreibt die lokale Presse: Badische Zeitung vom 08. Dezember 2020: Vier Millionen für Zweckverband

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