Am 23. Juni 2012 findet in Heilbronn der jährliche Landesausschuss der GRÜNEN statt, an dem MdL Bärbl Mielich als Deligierte des KV Breisgau-Hochschwarzwald dabei sein wird. Der Schwerpunkt liegt dieses Jahr auf dem Thema Energiepolitik.
Die Energiewende stellt uns vor enorme Herausforderungen und die schwarz-gelbe Bundesregierung hat ihre Hausaufgaben nicht gemacht: Wer aussteigen will, muss auch in die Erneuerbaren Energien einsteigen. Die angestrebten Solarkürzungen und der fehlende Plan beim Netzausbau zeigen, dass Merkel, Röttgen und Co. zur Energiewende nicht fähig sind.
Auch in der Frauen- und Gleichstellungspolitik gibt es noch viel zu tun. Der Frauenanteil in baden-württembergischen Räten und Parlamenten ist verheerend gering. Wir fordern die Einführung eines parité-Gesetzes auf kommunaler Ebene und die Einführung eines Zweistimmenwahlrechts für die Landtagswahl. Außerdem ziehen wir wir gemeinsam Bilanz aus dem erfolgreichen Jahr der grün-roten Landesregierung.
Alle wichtigen Informationen lassen sich hier abrufen:
landesausschuss-heilbronn-2012.html
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