MdL Mielich: “Dem ÖPNV-Ausbau einen Schub verliehen”

PRESSEMITTEILUNG

„Beim Ausbau des Nahverkehrs in der Region sind wir gestern ein gutes Stück weitergekommen“, berichtet die Grüne Landtagsabgeordnete Bärbl Mielich. „Die Mitfinanzierung des Landes zum Ausbau der Infrastruktur für die Breisgau-S-Bahn 2020 nach dem beantragten Planungs-und Kostenstand ist gesichert. Die Kommission für Haushalt und Verwaltungsstruktur hat am Montag die entsprechenden Beschlüsse gefasst und damit dem Ausbau des Schienenpersonennahverkehrs in der Region einen Schub verliehen“. Konkret betreffe dies den Ausbau der Schienenstrecken Müllheim-Neuenburg, der Münstertalbahn, der Breisacher Bahn, der Kaiserstuhlbahn, der Höllentalbahn und der Elztalbahn. Das Land werde bei einigen Vorhaben wie der Breisgau-S-Bahn 2020 auch Finanzierungsrisiken übernehmen, die wegen dem Auslaufen des Bundesprogramms für das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz im Jahr 2019 entstehen können. In diesen Fällen werde das Land in Vorleistung treten.

„Der Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs hat für uns auch bei schwieriger Haushaltslage höchste Priorität. Jetzt erwarten wir positive Signale von der Bundesregierung für den Ausbau des ÖPNV“.

Die Pressemitteilung kann hier als PDF hochgeladen werden:
PM SPNV-Ausbau

Verwandte Artikel