MdL Mielich: Aufnahme des 1. Bauabschnittes der Ortsumfahrung Staufen in das Landestraßenbauprogramm 2017-2019

PRESSEMITTEILUNG
17.04.2015

„Der 1. Bauabschnitt der Ortsumfahrung Staufen wird voraussichtlich in das Ladesstraßenbauprogramm 2017-2019 aufgenommen werden”, berichtet die Grüne Landtagsabgeordnete Bärbl Mielich. Die Aufnahme in das laufende Bauprogramm 2015-2016 sei nicht mehr möglich, da zuerst die Ausführungsplanungen fertig gestellt werden müssten. Das Regierungspräsidium brauche dafür ca. eineinhalb Jahre Zeit. Zudem sei der finanzielle Rahmen des laufenden Bauprogrammes 2015-2016 ausgeschöpft. Diese Information habe sie aus dem Verkehrsministerium erhalten, sagt Bärbl Mielich. Doch sei es ihr gelungen, das Ministerium von der Dringlichkeit zu überzeugen, nach Erreichen der rechtlichen Vor- aussetzungen schnell über die Aufnahme des 1.Bauabschnitts der Ortsumfahrung Staufen in das Landestraßenbauprogramm 2017 zu entscheiden.
Durch die mit den Klägern beim Verwaltungsgericht erzielten und von allen getragenen Kompromisse habe der 1. Bauabschnitt Baurecht erlangt, der Weg für die Aufnahme in das Bauprogramm sei somit geebnet. „Eine Entlastung der Neumagenstraße rückt damit in greifbare Nähe”, so die Abgeordnete. Ein festes Datum für den Baubeginn könne jedoch noch nicht genannt werden. Zuerst müsse die Planung fertig gestellt sein. „Ich werde alles in meiner Macht stehende tun, damit der 1. Bauabschnitt schnell realisiert wird”, erklärt Bärbl Mielich.

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