Bärbl Mielich spricht mit Bürgermeister Hahn in Pfaffenweiler

Es ging um die jüngsten und ältesten Bürger, um Geld, Neubaugebiete und zu guter Letzt auch um die B3-Umfahrung Schallstadt, als die Grünen-Landtagsabgeordnete, gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen im Landtag und Vorsitzende des Sozialausschusses, Bärbl Mielich, am 01.12.2011 ins Rathaus ihrer Heimatgemeinde gekommen war, um mit Bürgermeister Dieter Hahn über die Entwicklung Pfaffenweilers zu reden. Und eine Art Geschenk hatte sie auch mitgebracht: Die Gemeinde bekommt im kommenden Jahr 53 000 Euro mehr Landeszuschüsse für die Betreuung der Unter-Dreijährigen. Damit steigt die Höhe der Landeszuweisungen an Pfaffenweiler auf insgesamt 83 000 Euro an.
Das Geld stammt, erklärte Bärbl Mielich, aus der auf fünf Prozent erhöhten Grunderwerbssteuer. Durch diese Erhöhung werden 315 Millionen Euro zusätzlich eingenommen, die in die frühkindliche Bildung, vor allem in die Kleinkindbetreuung, fließen. Damit gibt das Land im kommenden Jahr insgesamt 444 Millionen Euro in diesem Bereich aus. Auch 2013 soll ein ähnlicher Betrag bereitgestellt werden. „Wir freuen uns natürlich über die Unterstützung“, sagte Pfaffenweilers Bürgermeister Dieter Hahn und erklärte, dass das Geld zur Deckung des finanziellen Defizits in der Kinderbetreuung verwendet wird.
Eine der spannendsten Fragen aber ist, wie es um die B 3-Ortsumfahrung Schallstadt bestellt ist – vor allem nach dem von der grün-roten Landesregierung verhängten Baustopp für die B 31 West am Kaiserstuhl. „Man muss kein Prophet sein, um zu sehen, dass es schlecht steht um die Umfahrung“, so Bärbl Mielich auf eine Frage der BZ – sei doch der komplette Gemeinderat Schallstadt gegen die geplante Umfahrung und für ein Verkehrslenkungskonzept. Und eine Straße gegen den Willen einer Gemeinde zu bauen, sei eine „Illusion“. Eine Lösung für Schallstadt ohne eine Lösung für Norsingen mache zudem keinen Sinn: „Das Nadelöhr bleibt bestehen.“
Die Badische Zeitung berichtete am 06.12.2011 ausführlich zu dem Besuch:

kinder-senioren-und-das-verkehrsproblem–52790679.html

Verwandte Artikel