Startschuss für nachhaltige Projekte in fünf Gemeinden MdL Bärbl Mielich: „Grün-Rot stärkt den Ländlichen Raum“

Pressemitteilung

Hoch erfreut ist die Landtagsabgeordnete Bärbl Mielich, dass für zwölf Projekte in fünf Gemeinden ihres Wahlkreises durch das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum eine Fördersumme von insgesamt über 800.000 Euro in Aussicht gestellt wurden.
Die Projektbetreuung zur Ausarbeitung eines fallbezogenen Quartierskonzept zur innerörtlichen Aktivierung in Neuenburg-Grißheim soll mit 7.200 € gefördert werden. Für Vogtsburg-Oberbergen sind Wohnumfeldmaßnahmen zur Aktivierung des innerörtlichen Potenzials mit 113.300 € in die Förderung aufgenomen worden.
Weiter sind mehrere private Projekte in Neuenburg-Grißheim, Müllheim-Britzingen, Hartheim und Münstertal zur energetischen Sanierung, Beseitigung von Leerständen und der Schaffung von zeitgemäßem Wohnraum im Bestand zur Bezuschussung vorgesehen. In Horben soll die Reaktivierung einer Hotel-Gewerbebrache mit einem Zuschuss vorangebracht werden. Zudem steht der Neubau einer Werk- und Produktonshalle in Vogtsburg-Achkarren auf der Förderliste.
“Den Gemeinden und Bauherren gratuliere ich sehr herzlich zu ihrem Erfolg”, freut sich die Landtagsabgeordnete. “Die Anträge waren so überzeugend, dass diese in die Förderung nach dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum des Landes aufgenommen wurden”.
“Es ist eine Auszeichnung für die Projekte, dass sie sich im harten Wettbewerb der Programmentscheidung 2014 durchsetzen konnten”, erklärt Bärbl Mielich. Das Programm für den Ländlichen Raum sei sehr beliebt. Wie im vergangenen Jahr habe es deutlich mehr Anträge gegeben als Mittel zur Verfügung standen. “Alle ausgewählten Projekte, stärken die Nachaltigkeit und die Strukturentwicklung im ländlichen Raum”, so die Abgeordnete. Maßnahmen zur Energieeinsparung bei Gebäuden seien Teil der Energiewende. Die Schaffung und Modernisierung von Wohnraum im Bestand sowie die Entwicklung von Quartierskonzepten seien im Hinblick auf die demografische Entwicklung und den fortschreitenden Flächenverbrauch von Bedeutung. “Beim ELR geht es besonders darum, die Strukturen ländlich geprägter Orte nachhaltig zu verbessern. Die Ökologisierung des ELR hat den Wettbewerb um die besten Projekte deutlich verschärft und Innovationen angeregt“, sagte die Abgeordnete.
In ganz Baden-Württemberg fördert die grün-rote Landesregierung die Strukturentwicklung im Ländlichen Raum 2014 mit 60,4 Millionen Euro. Das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (kurz ELR) stärkt gezielt die ländlichen Gebiete in Baden-Württemberg. Damit liegt die Fördersumme bereits zum vierten Mal in Folge über derjenigen von 2010, die bei 47,9 Millionen Euro gelegen hatte.
„Nie zuvor hatten die finanzielle Ausstattung des ELR und seine neue Ausrichtung ein so großes Potenzial, den Ländlichen Raum nachhaltig zu stärken. Gerade als Grüne wollen wir die ökologische Modernisierung dazu nutzen, den Ländlichen Raums nachhaltig auch für unsere Kindeskinder zu machen. Das ELR ist ein gutes Beispiel dafür, wie Ökologie und Ökonomie voneinander profitieren. Wir sind im Grünen daheim“, so Bärbl Mielich.

Hintergrund Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum
Das ELR ist das zentrale Investitionsförderprogramm des Landes für den Ländlichen Raum. Ergänzend zu anderen Förderprogrammen und -kulissen im Ländlichen Raum wie Leader, Plenum, dem Biosphärengebiet Schwäbische Alb und den sieben Naturparken gibt es Impulse, die Ländliche Regionen attraktiver machen. Die grün-rote Landesregierung will mit dem ELR den Ländlichen Raum nachhaltig stärken und hat das Programm seit 2012 auf die aktuellen Herausforderungen in Klimaschutz und Ressourceneffizienz ausgerichtet.
Dass dieser Weg richtig und für die Kommunen hoch attraktiv war, zeigt die gesteigerte Nachfrage nach Fördermitteln 2013 und 2014 deutlich. Im Sinne der grün-roten Politik für Klimaschutz, Ressourceneffizienz und Lebensqualität im Ländlichen Raum führen Energieeinsparung, hohe Energieeffizienz, erneuerbare Energien oder umweltfreundliche Bauweisen bei privaten Projekten zu einem Fördervorrang und sind für kommunale Projekte Fördervoraussetzung.
Die Auswahl der Orte und der Projekte erfolgte in einem Wettbewerb der besten Ideen, basierend auf den Entwicklungskonzepten der Gemeinden. Das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz trifft jährlich die Programmentscheidung . Bis zur Aufnahme der Orte und Projekte in die Programmentscheidung wird auch die strukturverbessernde Wirkung der Projekte beurteilt. Je größer die strukturellen Mängel der Gemeinden, je schlüssiger und realistischer das Entwicklungskonzept und die geplanten strukturverbessernden Maßnahmen sind, desto größer ist die Chance zur Aufnahme in das ELR-Programm. Die Mittel dafür liegen in diesem Jahr bei 50,4 Millionen Euro.
Mit der Förderlinie „Spitze auf dem Land! Technologieführer für Baden-Württemberg“ im Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum will das Land kleine und mittlere Unternehmen mit weniger als 100 Beschäftigten im Ländlichen Raum ansprechen, die das Potenzial zur Technologieführerschaft erkennen lassen, indem sie Innovationsfähigkeit und ausgeprägte Technologiekompetenz in der Umsetzung und Anwendung innovativer Produktionsprozesse und Produkte aufweisen. Für das Jahr 2014 stehen hierfür 10 Millionen Euro von EU und Land zur Verfügung, so dass die Gesamtmittel für das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum in diesem Jahr 60,4 Millionen Euro betragen. Der EU-Anteil stammt aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE).

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