Von der bedarfsorientierten Grundsicherung zum einkommensunabhängigen Grundeinkommen

Eine Standortbestimmung

Ein „grünes“ Modell eines Grundeinkommens, wie es jetzt in vielen Landesverbänden und auch in der Kommission des Bundesvorstandes diskutiert wird, ist eingebettet in andere Sicherungssysteme. Es soll mit den Modellen der BürgerInnenversicherung für die Finanzierung von Gesundheits- und Pflegeversicherung verknüpft werden. In der Perspektive stelle ich mir die Weiterentwicklung des grünen BürgerInnenversicherungskonzepts vor, dass die Beitragsbemessungsobergrenze zunächst anhebt, um sie letztlich auf zu heben. Das entspricht dem Schweizer Modell der BürgerInnneversicherung in der Rente.
Zur Finanzierung der Alterssicherung kann es Module aus Basisabsicherung und beitragsfinanziertem Anteil zur Aufstockung der Grundrente geben.
Insgesamt federt ein einkommensunabhängiges Grundeinkommen auch in der Höhe lediglich den durchschnittlichen Grundbedarf ab. Sonderbedarfe sollen auch in Zukunft einkommensabhängig gewährt werden. Das betrifft vor allem Menschen, die einen erhöhten Bedarf an Pflege z.B. und/ oder Hilfsmitteln haben.

Die Umsetzung eines bedarfsunabhängigen Grundeinkommens ist mindestens ein Generationenprojekt. Vor allem die Auswirkungen einer umfassenden Bildungsreform die für mich zwingend mit der Einführung eines Grundeinkommens verbunden ist, wird die Voraussetzungen ändern, mit denen der/die Einzelne in sein/ihr Erwachsenen Leben tritt.

Auch wenn die Auswirkungen eines Grundeinkommens mit vielen „Unbekannten“ agieren muss, sind die Vorteile gegenüber dem jetzigen System für mich deutlich erkennbar. Zur weiteren Information finden Sie hier mein Grundsatzpapier. Grundsatzpapier_Grundeinkommen

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