Südbadische Abgeordnete der Grünen wollen Oberrheinregion im zusammenwachsenden Europa weiter stärken

PRESSEMITTEILUNG

Auf einer gemeinsamen Tour entlang von Stationen am Oberrhein haben südbadische Abgeordnete aus Land- und Bundestag am 24.01.2014 Projekte der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in Südbaden besichtigt. Mit deutschen und französischen AkteurInnen aus den Bereichen Wirtschaft, Bildung und Verwaltung wurden laufende Projekte besprochen und neue angestoßen. Der Wunsch zu „mehr Europa“ wurde in der Resolution „Gemeinsam mit Europa wachsen“ formuliert, mit der die Politiker die Erfolgsgeschichte der trinationalen Kooperation für die Region Südbaden weiter ausbauen wollen.

Resolution „Gemeinsam mit Europa wachsen“

Durch eine Harmonisierung der grenzüberschreitenden Gremien wollen die Grünen Doppelstrukturen vermeiden und mehr Synergieeffekte zu Gunsten der Region nutzbar machen. Mit dem Ausbau der Bürgerbeteiligung und einer Stärkung der Gremien sollen Ideen gemeinsam mit der Zivilgesellschaft entwickelt und umgesetzt werden. Die grün-rote Landesregierung hat die finanziellen Mittel für INTERREG-Projekte am Oberrhein um 46 Millionen Euro von 32 auf 78 Millionen Euro mehr als verdoppelt. „Mit der Erhöhung der Landesgelder hat die baden-württembergische Landesregierung gezeigt, dass sie die Grenzlage nutzt, um mit ihrer kleinen Außenpolitik Europa aktiv mitzugestalten“, fasst Josha Frey, europapolitischer Sprecher der Fraktion GRÜNE im Landtag die verbesserten Rahmenbedingungen für grenzüberschreitende Projekt unter grün-rot zusammen.

Die Resolution kann hier als PDF eingesehen werden:
AG Südbaden Resolution Gemeinsam mit Europa wachsen

Oberrhein-Tour

Die Resolution nahmen die Grünen Abgeordneten zum Anlass, sich bei einer gemeinsamen Tour entlang des Oberrheins über verschiedene Aspekte der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zu informieren.

Bei dem Auftakttermin der Tour besichtigten die grünen Abgeordneten das angehende Triotop im ehemaligen Besslergut, das im Zuge der Internationalen Bauausstellung Basel, IBA 2020, zu einem trinationalen Innovationscenter für Umwelttechnologie und Naturschutz umgebaut werden soll. Hierbei informierte sie Projektleiter Gerhard Zickenheiner über den gegenwärtigen Planungsstand. Das Tritop ist beispielhaft für nachhaltiges und grünes Wirtschaften, bei dem die Kompetenzen der trinationalen Region im Dreiländereck in den Bereichen Ökologie und Ökonomie in einem grenzüberschreitenden Projekt miteinander vereint werden.

Die Badische Zeitung berichtete am 25.01.2014 ausführlich über den Besuch der Delegation und die Weiler Zeitung bereits am 24.01.2014:
http://www.badische-zeitung.de/weil-am-rhein/zuhause-fuer-junge-oeko-unternehmen–80013479.html

http://www.verlagshaus-jaumann.de/inhalt.weil-am-rhein-hoffen-auf-interreg-mittel.b64a62ba-288e-4127-b8ab-ac159b7d412a.html

Danach besuchte die Delegation den deutsch-französischen Kindergarten Bierlehof in Neuenburg, wo die Abgeordneten von Bürgermeister Joachim Schuster und Bürgermeisterin Martine Laemlin aus der französischen Nachbargemeinde Chalampe begrüßt wurden. Im Mittelpunkt stand das besondere pädagogische Konzept des Kindergartens, das auf einem deutsch-französischen Zweisprachenmodell beruht sowie die damit gemachten Erfahrungen. Die Abgeordneten zeigten sich sehr erfreut von dem beispielhaften pädagogischen Konzept, das ab dem Kleinkindalter in die Zweisprachigkeit fördert und in allen Schularten weitergeführt wird.

Besuch Neuenburg Kita Gruppenbild
Besuch Neuenburg Kita

Bei der abschließenden Station im EuroInstitut in Kehl stand der Aspekt der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit bei Justiz und Polizei im Vordergrund. Josha Frey, europapolitischer Sprecher der Grünen Landtagsfraktion und Präsident des EuroInsituts, berichtete über die Rolle des Instituts für Grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Region, für das Land sowie die europäische Integration. Im Zentrum des Besuchs stand der Austausch sowohl mit den Verantwortlichen des EuroInstituts sowie mit Mitgliedern des Lenkungsausschuss aus der Ortenau und dem Elsass über die Chancen und Herausforderungen in der täglichen Arbeit von Polizei und Justiz.

Grüne AG Südbaden
In der AG Südbaden haben sich Grüne Abgeordnete aus Bund und Land von der Ortenau bis zum Dreiländereck zum Austausch und zur Zusammenarbeit über die politischen Ebenen hinweg zusammengeschlossen. An der Tour teilgenommen haben Kerstin Andreae MdB (Freiburg) sowie die Landtagsabgeordneten Josha Frey (Lörrach), Bärbl Mielich (Breisgau-Hochschwarzwald), Alexander Schoch (Emmendingen), Sandra Boser (Lahr/Wolfach) und Thomas Marwein (Offenburg).

Verwandte Artikel