Thema: »Verkehr«

MdL Mielich: Aufnahme des 1. Bauabschnittes der Ortsumfahrung Staufen in das Landestraßenbauprogramm 2017-2019

PRESSEMITTEILUNG
17.04.2015
„Der 1. Bauabschnitt der Ortsumfahrung Staufen wird voraussichtlich in das Ladesstraßenbauprogramm 2017-2019 aufgenommen werden”, berichtet die Grüne Landtagsabgeordnete Bärbl Mielich. Die Aufnahme in das laufende Bauprogramm 2015-2016 sei nicht mehr möglich, da zuerst die Ausführungsplanungen fertig gestellt werden müssten. Das Regierungspräsidium brauche dafür ca. eineinhalb Jahre Zeit. Zudem sei der finanzielle Rahmen des laufenden Bauprogrammes […] Weiterlesen 

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Mehr Barrierefreiheit im ÖPNV – Fördermittel des Landes für Umbau von Bushaltestellen

Pressemitteilung
14.04.2015
MdL Bärbl Mielich: Grün-Rot stellt Fördermittel für den Umbau von Bushaltestellen zur Verfügung
Das Land Baden-Württemberg lege ein Förderprogramm für den barrierefreien Umbau von Bushaltestellen auf, berichtet die Landtagsabgeordnete Bärbl Mielich (GRÜNE). Ziel des Förderprogram-mes sei es, den Städten und Landkreisen eine beschleunigte Modernisierung von Bushaltestellen zu ermöglichen. „Die demographische Entwicklung und die Umsetzung der UN-Behindertenrechts-konvention […] Weiterlesen 

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Landesregierung bewilligt Zuschuss für Kreisverkehr bei Ebringen

PRESSEMITTEILUNG
25.03.2015
Zuschuss für Kreisverkehr bei Ebringen bewilligt
„Der Zuschuss für den kommunalen Kostenateil am Bau des Kreisverkehrs an der L 125 / K 4953 bei Ebringen in Höhe von 110.000 Euro ist bewilligt“, berichtet die Landtagsabgeordnete Bärbl Mielich. „Einem Bau dieses dringend benötigten Kreisverkehrs dürfte jetzt nichts mehr im Wege stehen“. Sie hoffe, dass diese Baumaßnahme jetzt […] Weiterlesen 

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Bundesverkehrsminister hat kein Geld für Straßenbau in Baden-Württemberg

Pressemitteilung
18.03.2015
MdL Bärbl Mielich: „Weiterführung der Planung für die B31 West wäre Verschwendung von Steuergeldern”.
“Das Bundesverkehrsministerium hat Neubauprojekten von Bundesstraßen in Baden-Württemberg eine klare Absage erteilt. Es ist schlicht kein Geld dafür vorgesehen”, so die Grüne Landtagsabgeordenete Bärbl Mielich.
Gegenwärtig seien keine Spielräume für Baubeginne von Bundesfernstraßen vorhanden, hatte der Parlamentarische Staatsekretär Norbert Barthle (CDU) auf Nachfrage […] Weiterlesen 

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Landesregierung erhöht die Mittel zur Sanierung von Landesstraßen und Brücken um 120 Mio. Euro – 9 Projekte im Breisgau und Lörrach erhalten Zuschlag

Gemeinsame Pressemitteilung
20.03.2015
Bärbl Mielich (Grüne) und Christioph Bayer (SPD): „Mit den Geldern können nun längst überfällige Sanierungsarbeiten begonnen und so die Verkehrsinfrastruktur im Breisgau und Lörrach nachhaltig verbessert werden“
Die Landesregierung hat die Mittel für den Erhalt von Landesstraßen und Brücken auf 120 Mio. Euro erhöht. Das entspricht einer Verdreifachung der Straßensanierungsmittel, die die alte Landesregierung im […] Weiterlesen 

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Vorortbesuch Rheintalbahn mit Matthias Gastel

17. April 2015; 10:00 bis 17:00 Uhr: Freiburg, Müllheim, Offenburg Weiterlesen 

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Regierungspräsidium beschließt Wiederaufnahme der Planungen zum Radweg Kandern-Riedlingen

PRESSEMITTEILUNG
Mit Schreiben vom 10.03.2015 teil das Regierungspräsidium Freiburg mit, dass die Planungen zu dem sinnvollen und wichtigen Projekt Radweg Kandern-Riedlingen entlang der L 134 wiederaufgenommen würden. Damit der Radweg auch in das Bauprogramm und damit die finanzielle Förderung der Landesregierung aufgenommen werden könne, müsse das Baurecht zwingend vorliegen. Mit diesem Ziel greife das Regierungspräsidium die […] Weiterlesen 

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MdL Mielich: Regiobusse verdichten den öffentlichen Nahverkehr im Land – Chance für Breisgau-Hochschwarzwald

PRESSEMITTEILUNG
24.02.2015
Grün-Rot macht den nächsten Schritt auf dem Weg zur Pionierregion für nachhaltige Mobilität. Mit dem erstmalig aufgelegten Förderprogramm Regiobusse wird die Landesregierung ab diesem Jahr attraktive Buslinien zwischen den größeren Zentren schaffen, damit es gerade auch im ländlichen Raum mehr Alternativen zum eigenen Auto gibt, wenn Schienenverbindungen fehlen.
MdL Bärbl Mielich und MdL Christoph Bayer sagen: […] Weiterlesen 

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B 31 West – MdL Bärbl Mielich: Finanzierungsperspektive ist Voraussetzung für Weiterplanung

Pressemitteilung
23.01.2015
„Die Bundesregierung muss die Finanzierung für einen Weiterbau der B 31 West klären, erst dann wird es gegebenenfalls eine Weiterführung des Planfeststellungsverfahrens geben“, erklärt die Landtagsabgeordnete Bärbl Mielich. „Der zweite Bauabschnitt der B31 West ist lediglich im weiteren Bedarf des gültigen Bundesverkehrswegeplanes eingestuft. Solange keine Finanzierungsperspektive von Seiten des Bundes vorliegt, macht es wenig Sinn, […] Weiterlesen 

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MdL Bärbl Mielich bei der Bürgerinformation mit Fackelumzug und Mahnfeuer in Auggen

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PRESSEMITTEILUNG
09.12.2014

MdL Bärbl Mielich bedankte sich in ihrem Grußwort beim Bürgeribündnis Bahn Markgräflerland für die Organisation der Veranstaltung und für die Einladung. “Wir Grünen sind beim Protest dabei und stehen hinter Euch”, rief Bärbl MIelich dem Publikum zu. Es sei erschreckend, dass Bürgerinnen und Bürger selbst Planungen erstellen müssten und dazu noch mit sehr viel besseren […] Weiterlesen 

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Andreae/Mielich/Sitzmann (GRÜNE): CDU-Wahlkampfgetöse bei B31 West streut Gemeinden und Bürgern Sand in die Augen

PRESSEMITTEILUNG
Freiburg, den 04.12.2014
Mit Unverständnis reagieren Grüne Abgeordnete aus Bund und Land auf die jüngsten Aussagen von CDU-Politikern zur B 31 West: „Die CDU streut den betroffenen Bürgern und Gemeinden Sand in die Augen: Dass die B 31 West seit 50 Jahren nicht gebaut wurde, liegt nicht an Grüner Verkehrspolitik sondern an ungeklärten Trassen- und Naturschutzfragen. […] Weiterlesen 

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Schwerer Unfall an unbeschranktem Bahnübergang in Ihringen – MdL Bärbl Mielich wendete sich an MVI

In einem Abgeordnetenbrief hatte sich die Grüne Wahlkreisabgeordnete Bärbl Mielich kurz nach dem schweren Unfall, der sich am 22. September an einem unbeschrankten Bahnübergang in Ihringen ereignete, an das Ministerium für Infrastruktur und Verkehr (MVI) gewandt, um Informationen bezüglich der Sicherheitsvorkehrungen an der Strecke zwischen Freiburg und Breisach zu erhalten.
Der Abgeordnetenbrief findet sich hier:
AB Unfall […] Weiterlesen 

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Landesstraßenbauprogramm beschlossen – MdL Mielich: „Kreisverkehr bei Ebringen und Umfahrung Eichstetten-Bötzingen können gebaut werden“.

PRESSEMITTEILUNG
21.10.2014
Der Kreisverkehr an der L 125/ K4953 bei Ebringen und die L 114/L116 Ortsumfahrung Eichstetten-Bötzingen sind vom Land in das Bauprogramm für die Jahre 2015 und 2016 aufgenommen worden. „Mit dem Bau des Kreisverkehrs bei Ebringen wird eine Gefahrenstelle beseitigt, an der es in der Vergangenheit immer wieder zu schweren Unfällen gekommen war. Bei den […] Weiterlesen 

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Gesprächsrunde zum Thema Fluglärm im Gewerbepark Breisgau

Runder Tisch Fluglärm Bremgarten

Das Thema Fluglärm wird seit mehreren Monaten in der Region um den Sonderlandplatz Bremgarten sehr kontrovers diskutiert. AnwohnerInnen aus den Umlandgemeinden klagen über unzumutbaren Lärm durch den Flugbetrieb, insbesondere an den Wochenenden, und fordern mehr Ruhe. Die Flieger wiederum wollen ihrem Hobby, der Fliegerei und dem Fallschirmspringen, nachgehen und können diesem eben auch vorwiegend nur am Wochenende nachkommen.
Um einer für Alle akzeptablen Lösung näher zu kommen, hatte die Landtagsabgeordnete Bärbl Mielich am Montag, den 13. Oktober, alle beteiligten Gruppierungen zu einer Gesprächsrunde in den Gewerbepark Breisgau eingeladen Weiterlesen 

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Schwerer Unfall an unbeschranktem Bahnübergang in Ihringen

Am vergangenen Montag ereignete sich an einem unbeschrankten Bahnübergang in Ihringen ein Zusammenstoß zwischen einem Lastwagen und der Bereisgau-S-Bahn. Dabei kam der Fahrer des LKWs zu Tode, über 20 Fahrgäste der Breisgau-S-Bahn wurden verletzt, teilweise schwer. Ein 18-jähriger Fahrgast der Breisgau-S-Bahn wird auf der Intensivstation behandelt.
Wie es zu dem schweren Unfall kam, ist noch […] Weiterlesen 

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Zustand der Eisenbahnbrücke auf der Rheintalbahn zwischen Buggingen – Seefelden und Heitersheim

PRESSEMITTEILUNG
20.10.2014
MdL Mielich: „DB sieht keinen akuten Handlungsbedarf bei Eisenbahnbrücke bei Buggingen“
„Die Rheintalbahn ist eine der meistbefahrensten Schienenstrecken in Europa. Viele tausend Menschen sind täglich auf dieser Strecke mit Nah- und Fernverkehrszügen unterwegs, auf dem Weg zur Arbeit, zur Schule oder zu ihrem Reiseziel. Entsprechend hohe Ansprüche müssen an die Sicherheit und Zuverlässigkeit der Streckeninfrastruktur und […] Weiterlesen 

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MdL Mielich: „Der Ausbau der Rheintalbahn ist eindeutig Aufgabe des Bundes, davon wollen MdB Schuster und MdL Rapp offenbar ablenken“.

PRESSEMITTEILUNG
15.09.2014
„Der Ausbau und Erhalt des Schienennetzes ist eindeutige Aufgabe des Bundes, das ist im Grundgesetz so festgeschrieben und im Bundesschienenwegeausbaugesetz konkretisiert. Die Entscheidung für oder gegen die ‘Beste Lösung’ fällt in erster Linie in Berlin“, erklärt Bärbl Mielich zu den Äußerungen der CDU-Abgeordneten Schuster und Rapp, die für die Realisierung einer verbesserten Planung zum Ausbau […] Weiterlesen 

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Unverständlich: CDU verweigert Zustimmung zum Antrag auf Bundesmittel nach Gemeinderverkehrsfinanzierungsgesetzt für Breisgau-S-Bahn 2020

Pressemitteilung
31.07.2014
Völlig unverständlich ist für die Grüne Landtagsabgeordnete Bärbl Mielich das Verhalten der CDU-Fraktion bei der Abstimmung über die Anmeldung der Ausbaumaßnahmen für das Breisgau-S-Bahn-2020 Projekt im Rahmen des GVFG Programms. Grüne und SPD hatten eine ganze Reihe von ÖPNV-Projekten für die Aufnahme in das laufende GVFG-Programm beantragt und schlussendlich mit einer grün-roten Mehrheit beschlossen. Darunter […] Weiterlesen 

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MdL Bärbl Mielich spricht mit Anti-Fluglärm Initiative – Abgeordnetenbrief an Verkehrsministerium geschrieben

Bei einem kürzlich statt gefundenen Gesprächstermin mit VertreterInnen der Anti-Flug-Lärm-Initiative Gewerbepark (AFLIG) wurden der Landtagsabgeordneten Bärbl Mielich die Lärmbelastungen durch den Flugbetrieb auf dem Sonderlandeplatz Bremgarten für die umliegenden Gemeinden eindrücklich geschildert. Als besonders belastend wird dabei der Flugbetrieb am Wochenende empfunden. Am Wochenende wolle man sich von der Hektik der Alltags erholen. Dies sei […] Weiterlesen 

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Ausbau der Rheintalbahn – Verkehrsminister Winfried Hermann in Müllheim

Rede Winfried Hermann

Auf Einladung der Landtagsabgeordneten Bärbl Mielich kam Verkehrsminister Winfried Hermann nach Müllheim ins Bürgerhaus zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung zum Thema: Menschen- und umweltverträglicher Ausbau der Rheintalbahn. Mitveranstalter waren die Stadt Müllheim, die Gemeinde Auggen und das Bürger-Bündnis Bahn Markgräflerland.

„Das Konzept der ‘Besten Lösung’ als Alternative zu den Planungen der Bahn hat mich überzeugt“, […] Weiterlesen 

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