Thema: »Themen im Wahlkreis«

MdL Mielich spricht bei Herbstempfang der BWKG zu aktuellen Fragen der Gesundheits- und Pflegepolitik in Baden-Württemberg

Im Rahmen des Herbstempfangs der Baden-Württembergischen Krankenhausgesellschaft am 22. Oktober sprache die Gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion GRÜNE im Landtag und Vorsitzende des Sozialausschusses, Bärbl Mielich, zu aktuellen Fragen der Gesundheits- und Pflegepolitik in Baden-Württemberg.
Die Rede findet sich hier als PDF:
Rede BWKG Bärbl Mielich
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Landesstraßenbauprogramm beschlossen – MdL Mielich: „Kreisverkehr bei Ebringen und Umfahrung Eichstetten-Bötzingen können gebaut werden“.

PRESSEMITTEILUNG
21.10.2014
Der Kreisverkehr an der L 125/ K4953 bei Ebringen und die L 114/L116 Ortsumfahrung Eichstetten-Bötzingen sind vom Land in das Bauprogramm für die Jahre 2015 und 2016 aufgenommen worden. „Mit dem Bau des Kreisverkehrs bei Ebringen wird eine Gefahrenstelle beseitigt, an der es in der Vergangenheit immer wieder zu schweren Unfällen gekommen war. Bei den [...] Weiterlesen 

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Gesprächsrunde zum Thema Fluglärm im Gewerbepark Breisgau

Runder Tisch Fluglärm Bremgarten

Das Thema Fluglärm wird seit mehreren Monaten in der Region um den Sonderlandplatz Bremgarten sehr kontrovers diskutiert. AnwohnerInnen aus den Umlandgemeinden klagen über unzumutbaren Lärm durch den Flugbetrieb, insbesondere an den Wochenenden, und fordern mehr Ruhe. Die Flieger wiederum wollen ihrem Hobby, der Fliegerei und dem Fallschirmspringen, nachgehen und können diesem eben auch vorwiegend nur am Wochenende nachkommen.
Um einer für Alle akzeptablen Lösung näher zu kommen, hatte die Landtagsabgeordnete Bärbl Mielich am Montag, den 13. Oktober, alle beteiligten Gruppierungen zu einer Gesprächsrunde in den Gewerbepark Breisgau eingeladen Weiterlesen 

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Hebammengespräch Lörrach: Hebammen brauchen dringend Unterstützung

20141006 Foto Hebammen

PRESSEMITTEILUNG
06.10.2014
Der Grüne Landtagsabgeordnete Josha Frey hat die Hebammen im Kreis Lörrach zu einer Gesprächsrunde zum Thema „Zukunft des Hebammenberufs – Sicherung der Existenz von Hebammen“ zusammen mit Bärbl Mielich, der gesundheitspolitischen Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion und Vorsitzenden des Sozialausschuss eingeladen.

Das Bild, welches die Hebammen zeichnen, ist erschreckend:
Im Kreis Lörrach wird die Geburtshilfe nur noch in [...] Weiterlesen 

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Bärbl Mielich lädt Schulklassen zum Landtagsbesuch

Auch während des derzeitigen Umbaus können Schülerinnen und Schüler die Aufgaben und Arbeitsweisen des Landtags im Rahmen des Schulklassenprogramms kennen lernen. Die Landtagsabgeordnete aus dem Breisgau-Hochschwarzwald, Bärbl Mielich, weist daher die Schulen aus dem Landkreis darauf hin, diese Möglichkeit einer Stuttgart-Fahrt wahrzunehmen: “Das Besucherprogramm bietet gerade für Schulklassen die beste Gelegenheit, um die Landespolitik auch [...] Weiterlesen 

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MdB Andreae und MdL Mielich: „Fessenheim muss vom Netz“

PRESSEMITTEILUNG
30.09.2014
Südbadische Grüne fordern Klarheit von Französischer Regierung
Mit Verwunderung reagieren die Grünen Politikerinnen Kerstin Andreae und Bärbl Mielich auf die Aussagen der französischen Umwelt- und Energieministerin Ségolène Royal. Diese hatte offen gelassen, ob das Atomkraftwerk Fessenheim definitiv bis Ende 2016 vom Netz genommen wird. „Wir fordern Klarheit und eine verlässliche Positionierung von der französischen Regierung, wann [...] Weiterlesen 

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Bärbl Mielich ist Ob-Frau der Pflegeenquete im Landtag von Baden-Württemberg

Bärbl Mielich wurde zur Ob-Frau der neuen Pflegenquete im Landtag von Baden-Württemberg gewählt.
Die Enquetekommission Pflege überprüft wie gute Pflege in Zukunft gelingen kann. Wie wird Pflege in Zukunft organisiert und finanziert? Wie gelingt es pflegebedürftige Menschen in ihrer gewohnten Umgebung zu versorgen? Welche Anforderungen müssen wir an die Ausbildung des Pflegepersonals stellen und wer wird [...] Weiterlesen 

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Sozialausschuss berät Arztzahlen in Baden-Württemberg – Der Hausarztberuf muss attraktiver werden

PRESSEMITTEILUNG
25.09.2014
Stuttgart. Der Ausschuss für Arbeit und Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren hat sich in seiner Sitzung am Donnerstag, 25. September 2014, mit einem CDU-Antrag zu den Arztzahlen in Baden-Württemberg befasst. Dies teilte die Vorsitzende des Gremiums, die Grünen-Abgeordnete Bärbl Mielich, mit. „Die Hausarztzahlen sind rückläufig, die klassischen Facharztzahlen steigen moderat an und die Zahl der [...] Weiterlesen 

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Schwerer Unfall an unbeschranktem Bahnübergang in Ihringen

Am vergangenen Montag ereignete sich an einem unbeschrankten Bahnübergang in Ihringen ein Zusammenstoß zwischen einem Lastwagen und der Bereisgau-S-Bahn. Dabei kam der Fahrer des LKWs zu Tode, über 20 Fahrgäste der Breisgau-S-Bahn wurden verletzt, teilweise schwer. Ein 18-jähriger Fahrgast der Breisgau-S-Bahn wird auf der Intensivstation behandelt.
Wie es zu dem schweren Unfall kam, ist noch [...] Weiterlesen 

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Zustand der Eisenbahnbrücke auf der Rheintalbahn zwischen Buggingen – Seefelden und Heitersheim

PRESSEMITTEILUNG
20.10.2014
MdL Mielich: „DB sieht keinen akuten Handlungsbedarf bei Eisenbahnbrücke bei Buggingen“
„Die Rheintalbahn ist eine der meistbefahrensten Schienenstrecken in Europa. Viele tausend Menschen sind täglich auf dieser Strecke mit Nah- und Fernverkehrszügen unterwegs, auf dem Weg zur Arbeit, zur Schule oder zu ihrem Reiseziel. Entsprechend hohe Ansprüche müssen an die Sicherheit und Zuverlässigkeit der Streckeninfrastruktur und [...] Weiterlesen 

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Stellungnahme zur Zustimmung Baden-Württembergs zum neuen Asylgesetz der Bundesregierung

Die Entscheidung war eine enorm schwierige. Entsprechend ausführlich und kontrovers hat auch die Debatte in der Fraktion stattgefunden. Ich hab mich gegen eine Zustimmung ausgesprochen:
Die vereinbarten Zusatzregelungen zwischen den Grünen VerhandlerInnen und dem Kanzleramtsminister Altmeier werden in Baden-Württemberg durch das neue Flüchtlingsaufnahmegesetz bereits in zwei von drei Punkten umgesetzt:
Die Residenzpflicht ist darin gefallen, innerhalb Baden-Württembergs.
Die [...] Weiterlesen 

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Technologieführer im Ländlichen Raum – aktueller Aufruf zur Bewerbung

Das Ministerium Ländlicher Raum startet ein Förderprogramm „Spitze auf dem Land! Technologieführer für Baden-Württemberg“ im Rahmen des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum mit Kofinanzierung aus dem EFRE-Programm 2014-2020 .
Das Förderangebot richtet sich an kleine und mittlere Unternehmen mit weniger als 100 Beschäftigten im ländlichen Raum, die aufgrund ihrer Innovationsfähigkeit und ihrer ausgeprägten Technologiekompetenz in der Umsetzung [...] Weiterlesen 

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MdL Mielich: „Der Ausbau der Rheintalbahn ist eindeutig Aufgabe des Bundes, davon wollen MdB Schuster und MdL Rapp offenbar ablenken“.

PRESSEMITTEILUNG
15.09.2014
„Der Ausbau und Erhalt des Schienennetzes ist eindeutige Aufgabe des Bundes, das ist im Grundgesetz so festgeschrieben und im Bundesschienenwegeausbaugesetz konkretisiert. Die Entscheidung für oder gegen die ‘Beste Lösung’ fällt in erster Linie in Berlin“, erklärt Bärbl Mielich zu den Äußerungen der CDU-Abgeordneten Schuster und Rapp, die für die Realisierung einer verbesserten Planung zum Ausbau [...] Weiterlesen 

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Zukunft des Hebammenberufs – Bezahlbarkeit der Berufshaftpflicht von Hebammen

31. Oktober 2014; 11:00 bis 13:00 Uhr: Herzliche Einladung zum Gespräch mit Kerstin Andreae MdB und Bärbl Mielich MdL
am Freitag, den 31. Oktober, 11.00 Uhr -13.00 Uhr, in der Kaffeerösterei in Breisach

Sehr geehrte Hebammen und Geburtshelfer,

Die Wahl des Geburtsortes und die Wahl einer Hebamme des Vertrauens sind elementar für werdende Mütter. Der Druck auf Hebammen und GeburtshelferInnen durch massiv ansteigende Haftpflichtprämien ist [...] Weiterlesen 

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Gesprächsrunde “Zukunft des Hebammenberufs – Bezahlbarkeit der Berufshaftpflicht von Hebammen” in Lörrach

6. Oktober 2014; 17:00 bis 18:30 Uhr: Herzliche Einladung zum Gespräch mit Bärbl Mielich MdL und Josha Frey
am Montag, den 6. Oktober, 17.00 Uhr -18.30 Uhr, im Nellie Nashorn in Lörrach

Sehr geehrte Hebammen und Geburtshelfer,
Die Wahl des Geburtsortes und die Wahl einer Hebamme des Vertrauens sind elementar für werdende Mütter. Der Druck auf Hebammen und GeburtshelferInnen durch massiv ansteigende Haftpflichtprämien ist seit [...] Weiterlesen 

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Sicherstellung der ambulanten Pflege im ländlichen Raum – Fachgespräch mit Sozialministerin Katrin Altpeter

24. September 2014; 12:00 bis 14:00 Uhr: Mit der Einführung der DRGs hat sich die Versorgungssituation vor allem in der häuslichen Krankenpflege (HKP) deutlich verschärft. Arbeitsabläufe werden dichter, die PatientInnen werden oftmals entlassen, ohne sich selbst versorgen zu können, die Anbindung an sorgende Angehörige ist nicht immer gegeben. Die Sozialstationen mahnen seit Jahren Verbesserungen in den Strukturen an.
Seit zwei Jahren läuft [...] Weiterlesen 

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Das evangelische Sozialwerk Müllheim und das Elisabethenheim feiern ihr 60-jähriges Jubiläum

Mit einem Festakt feierte das Evangelische Sozialwerk Müllheim, gemeinnütziger Verein und Träger dreier Senioreneinrichtungen in Müllheim, Badenweiler und Sulzburg, am 14. September sein 60-jähriges Bestehen. Auch das Elisabethenheim kann auf 60 Jahre des Bestehens zurückblicken. Grund genug für ein Fest. Mit einem Grußwort nahm auch die grüne Landtagsabgeordnete und pflegepolitische Sprecherin der Fraktion an der [...] Weiterlesen 

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Bärbl Mielich besucht Dorhelferinnenwerk Sölden im Rahmen des 60 jährigen Jubiläums

13. September 2014; 10:00 bis 13:00 Uhr: Das Dorfhelferinnenwerk Sölden e.V. wird 60 Jahre alt und feiert das am 13. September 2014 im FORUM Merzhausen.

Seit 60 Jahren leistet das Dorfhelferinnenwerk Sölden Familienpflege im ländlichen Raum. „Wenn Mama krank ist” und Kinder und Haushalt nicht versorgen kann, übernehmen die Fachkräfte des Dorfhelferinnenwerks vorübergehend das „Familienmanagement“. Mit zurzeit 270 Mitarbeiterinnen sind wir der größte [...] Weiterlesen 

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“Die Landesregierung unterstützt das Konzept für den Neubau der Unikinderklinik vorbehaltlos und setzt sich für eine schnellstmögliche Realisierung ein”

PRESSEMITTEILUNG
03.09.2014
“Es gibt, so das Wissenschaftsministerium auf Anfrage der Abgeordneten Edith Sitzmann, Bärbl Mielich (beide Bündnis 90/Die Grünen) und Gabi Rolland (SPD), das zwischen Staatsministerium, Finanzministerium, Sozialministerium und Wissenschaftsministerium abgestimmte „grüne Licht“ für den Neubau und die Unterstützung der Umsetzung dieses besonderen Konzepts.. Wir werden zusammen mit den betroffenen Ressorts und unter Einbeziehung der Kliniken [...] Weiterlesen 

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Störfall im AKW Fessenheim – MdL Bärbl Mielich: „Marode Technik und Schlamperei haben am 9. April zu einem Störfall im AKW Fessenheim geführt.”

PRESSEMITTEILUNG
02.09.2014
„Am 9. April hat sich im Atomkraftwerk Fessenheim ein Störfall ereignet, dessen Ausmaß erst Wochen später bekannt geworden war. Dabei hat sich erneut gezeigt, wie gefährlich der Weiterbetrieb dieses Atomkraftwerks ist. Eine hochgefährliche Mischung aus maroder Technik und Schlamperei haben dazu geführt, dass elektronische Regelsysteme ausgefallen sind und einer von nur zwei Strängen des Reaktorschutzsystems [...] Weiterlesen 

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