Thema: »Themen im Wahlkreis«

Unverständlich: CDU verweigert Zustimmung zum Antrag auf Bundesmittel nach Gemeinderverkehrsfinanzierungsgesetzt für Breisgau-S-Bahn 2020

Pressemitteilung
31.07.2014
Völlig unverständlich ist für die Grüne Landtagsabgeordnete Bärbl Mielich das Verhalten der CDU-Fraktion bei der Abstimmung über die Anmeldung der Ausbaumaßnahmen für das Breisgau-S-Bahn-2020 Projekt im Rahmen des GVFG Programms. Grüne und SPD hatten eine ganze Reihe von ÖPNV-Projekten für die Aufnahme in das laufende GVFG-Programm beantragt und schlussendlich mit einer grün-roten Mehrheit beschlossen. Darunter [...] Weiterlesen 

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Neues Ganztagsangebot an der Wilhelm-Hildenbrand-Grundschule in Vogtsburg und an der Rappoltsteiner Grundschule in Eschbach

PRESSEMITTEILUNG
22.07.2014
An zwei neuen Grundschulen wird es ab dem kommenden Schuljahr ein Ganztagsangebot geben. MdL Bärbl Mielich: „Kommunen und Schulen können flexibel auf den Bedarf vor Ort reagieren. Die Konzepte sind familienfreundlich und versprechen bessere Lernerfolge. Ich freue mich, dass zwei weitere Grundschulen im Breisgau ihren Grundschülerinnen und Grundschülern eine Ganztagesbetreuung anbieten können“.
Zahlreiche Schulen im Breisgau [...] Weiterlesen 

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MdL Bärbl Mielich spricht mit Anti-Fluglärm Initiative – Abgeordnetenbrief an Verkehrsministerium geschrieben

Bei einem kürzlich statt gefundenen Gesprächstermin mit VertreterInnen der Anti-Flug-Lärm-Initiative Gewerbepark (AFLIG) wurden der Landtagsabgeordneten Bärbl Mielich die Lärmbelastungen durch den Flugbetrieb auf dem Sonderlandeplatz Bremgarten für die umliegenden Gemeinden eindrücklich geschildert. Als besonders belastend wird dabei der Flugbetrieb am Wochenende empfunden. Am Wochenende wolle man sich von der Hektik der Alltags erholen. Dies sei [...] Weiterlesen 

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Abgeordnete wirbt für binationale Initiativen zur Kompensierung der wirtschaftlichen und sozialen Folgen nach der Stilllegung des AKW Fessenheim

Pressemitteilung
15.07.2014
MdL Mielich: „An der Stilllegung des unsicheren AKW Fessenheim führt kein Weg vorbei!“
„Das Atomkraftwerk Fessenheim ist alles andere als sicher“, sorgt sich die Grüne Landtagsabgeordnete Bärbl Mielich. Wie erst jetzt durch französische AtomkraftgegnerInnen bekannt wurde, hatte es am 9. April einen gefährlichen Zwischenfall gegeben. Durch das Überlaufen eines Wassertanks als Folge eines verstopften Überlaufrohrs [...] Weiterlesen 

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Ausbau der Rheintalbahn – Verkehrsminister Winfried Hermann in Müllheim

Rede Winfried Hermann

Auf Einladung der Landtagsabgeordneten Bärbl Mielich kam Verkehrsminister Winfried Hermann nach Müllheim ins Bürgerhaus zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung zum Thema: Menschen- und umweltverträglicher Ausbau der Rheintalbahn. Mitveranstalter waren die Stadt Müllheim, die Gemeinde Auggen und das Bürger-Bündnis Bahn Markgräflerland.

„Das Konzept der ‘Besten Lösung’ als Alternative zu den Planungen der Bahn hat mich überzeugt“, [...] Weiterlesen 

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Sozialausschuss verabschiedet Resolution: Hebammen sind wichtig – für die Frauen und ihre Familien

PRESSEMITTEILUNG
10.07.2014
Der Ausschuss für Arbeit und Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren hat in seiner Sitzung am Donnerstag, 10. Juli 2014, mit den Stimmen von Grün-Rot und der FDP/DVP die Resolution „Hebammen sind wichtig – für die Frauen und ihre Familien“ verabschiedet. Dies teilte die Vorsitzende des Gremiums, die Grünen-Abgeordnete Bärbl Mielich, mit. „Hebammen sind aus-gebildete Fachfrauen, [...] Weiterlesen 

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Grünen-Abgeordnete im Gespräch mit Hebammen im Emmendingen: “Ziel ist eine nachhaltige Verbesserung”

Schoch-Mielich Hebammengespräch

Pressemitteilung
09.07.2014
In einem Gespräch mit den Hebammen aus dem Landkreis Emmendingen diskutierten der Grüne Landtagsabgeordnete Alexander Schoch und die gesundheitspolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion und Vorsitzende des Sozialausschusses, Bärbl Mielich, in Emmendingen über die berufliche Situation der Hebammen und das Thema natürliche Geburt.

Hintergrund der Einladung war die nach wie vor äußert unbefriedigende Berufssituation der Hebammen [...] Weiterlesen 

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MdL Bärbl Mielich trifft Geschäftsführer und Verbandsdirektor Markus Riesterer des Gewerbepark Breisgau zum Informationsgespräch

Markus Riesterer u. MdL Bärbl Mielich

“Er freue sich über das Interesse der Politik am Gewerbepark”, erklärte Markus Riesterer bei der Begrüßung der grünen Landtagsabgeordneten Bärbl Mielich am 30. Juni 2014.
Markus Riesterer u. MdL Bärbl Mielich
Sie begleite die Entwicklung des Gewerbeparks von Anfang an, erklärte die Landtagsabgeordnete Bärbl Mielich. Auch wenn die Anfangszeit nicht einfach gewesen sei, habe sich der Gewerbepark [...] Weiterlesen 

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MdL Mielich und MdL Frey im Gespräch mit J.-M. Malerba: Stilllegung des AKW Fessenheim wird von der französischen Regierung ernsthaft betrieben

Linke Seite: Jean-Michel Malerba, Michaél Ohier, 
Rechte Seite von vorne: MdL Josha Frey, MdL Bärbl Mielich, Ingenieur Pierre Saint-Cast.

PRESSEMITTEILUNG
25.06.2014
MdL Mielich und MdL Frey zum Inforamtionsgespräch mit Jean-Michel Malerba in Colmar:
Stilllegung des AKW Fessenheim wird von der französischen Regierung ernsthaft betrieben.
Oberrhein soll binationale Vorzeigeregion für Erneuerbare Energien und Energieeffizienz in Europa werden.
Bei einem Informationsgespräch mit dem Beauftragten der französischen Regierung zur Stilllegung des AKW Fessenheim, Jean-Michel Malerba und dessen Stellvertreter Michaél Ohier haben die [...] Weiterlesen 

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Zukunft des Hebammenberufs – Gesprächsrunde mit Bärbl Mielich

Hebammengespräch 2.6.2014

Zu einer Gesprächsrunde beim Frühstück über die Zukunft des Hebammenberufs hatte die grüne Landtagsabgeordnete Bärbl Mielich am 2. Juni Hebammen aus der Region eingeladen.

“Auf das Gespräch mit Ihnen habe ich mich sehr gefreut”, erklärte Bärbl Mielich bei der Begrüßung. Die Situation im Hebammenberuf sei in den letzten drei Jahren zum Dauerthema geworden. Durch die [...] Weiterlesen 

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Reisegruppe aus Bad Krozingen besucht Landtag von Baden-Württemberg

Auf Einladung der Landtagsabgeordneten Bärbl Mielich machte sich eine Reisgruppe von Bad Krozingen aus auf den Weg nach Stuttgart um mehr Einblick in die Arbeit des Landtags zu bekommen. An der Reise nahmen auch Schülerinnen und Schüler eines Leistungskurses Geschichte teil.
Für alle TeilnehmerInnen war es ein besonderes Erlebnis, eine Plenarsitzung hautnah miterleben zu können.
Gleich nach [...] Weiterlesen 

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MdL Mielich zu grenznahen AKWs: “Risikomeiler sofort abschalten!”

Pressemitteilung
27.05.2014
„Die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage grüner Bundestagsabgeordne-ter zu den Risiken europäischer Atomkraftwerke zeigt deutlich, dass zahlreiche europäi-sche Atomkraftwerke viel anfälliger und gefährlicher sind als durch den EU-Stresstest nach Fukushima suggeriert wurde“, erklärt Bärbl Mielich. „Dazu zählt das grenznahe Atomkraftwerke Fessenheim. Bei einem Austritt von Radioaktivität in diesem maroden AKW wären [...] Weiterlesen 

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Grüne Bundes- und Landesabgeordnete beraten mit Umweltminister Untersteller in Freiburg über die EEG-Novelle und die Energiewende in Südbaden

PRESSEMITTEILUNG
16.05.2014
Minister Franz Untersteller: “Der Bundestag hat noch die Chance, das EEG wieder zu einem echten energiepolitischen Instrument für den weiteren Ausbau der Erneuerbaren Energien zu machen. Bei den Regelungen zum Eigenstromverbrauch dürfen die Sektoren Gewerbe, Handel und Dienstleistung nicht schlechter gestellt werden als die Industrie. ”
Kerstin Andreae MdB: “Der vorgelegte Entwurf bremst die Erneuerbaren aus [...] Weiterlesen 

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Grüne Landtagsabgeordnete Edith Sitzmann und Bärbl Mielich informieren sich über aktuellen Stand der Hebungen in Staufen

von links nach rechts: MdL Bärbl Mielich, MdL Edith Sitzmann, Bürgermeister Benitz

Staufen. Über den neuesten Stand im Zusammenhang mit den Hebungen informierten sich die Grünen-Landtagsabgeordneten Edith Sitzmann und Bärbl Mielich am 15.05.2014. Anlass war die Nachricht, dass seit Oktober 2013 kein weiterer Rückgang der Hebungsgeschwindigkeit mit derzeit konstant 3 mm pro Monat zu verzeichnen ist. Beim Treffen mit Bürgermeister Michael Benitz und weiteren Vertretern des Grünen-Ortsverbandes [...] Weiterlesen 

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WTPG verabschiedet – 2. Lesung im Rahmen der Plenarsitzung am 14.05.2014

Im Rahmen der Plenarsitzung des Landtags von Baden-Württemberg heute, 14.05.2014, fand als TOP 3 die 2. Lesung des Entwurfs zum Wohn-, Teilhabe- und Pflegegesetzes statt. Im Anschluss daran kam es zur finalen Abstimmung über das Gesetz. Mit einer Mehrheit wurde das Gesetz verabschiedet. Für die Fraktion GRÜNE sprach die Pflegepolitische Sprecherin, Bärbl Mielich. Weiterlesen 

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Öffentliche Anhörung zur qualitativen Krankenhausplanung im Sozialausschuss

Anhörung Krankenhausplanung 2

Unter dem Vorsitz von MdL Bärbl Mielich fand am 08.05.2014, 10:30-16:50 Uhr, die öffentliche Anhörung zur qualitativen Krankenhausplanung statt. Insgesamt waren 14 Referentinnen und Referenten der verschiedensten Institutionen eingeladen.

Die Anhörung wurde mitgeschnitten und kann über die Mediathek des Landtags eingesehen werden:
https://www.landtag-bw.de/cms/home/mediathek/videos.html#mid&a0e1fcf8-0a17-40a3-8114-29ff4ea6ebed
https://www.landtag-bw.de/cms/home/mediathek/videos.html
Das Programm des Anhörung findet sich hier:
ABLAUFPLAN Krankenhausplanung 08.05.2014
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Innovationsfonds Kunst geht in die vierte Runde – Bewerbungsfrist 15. Juni 2014

PRESSEMITTEILUNG
13.05.2014
Bärbl Mielich MdL Grüne: „Jetzt können sich Kulturschaffende um eine Finanzspritze des Landes bewerben“
Stuttgart/Breisgau-Hochschwarzwald – Mehr Kultur außerhalb der Ballungszentren – diese Forderung ist für grün-rot kein Lippenbekenntnis. In der vierten Ausschreibungsrunde des Innovationsfonds Kunst werden die bereits bestehenden Förderlinien nun um eine weitere ergänzt: „Kultur im und für den ländlichen Raum.“
Die grüne [...] Weiterlesen 

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Verkehrsministerium zeigt Interesse an Alternativplanung „Beste Lösung“

PRESSEMITTEILUNG
08.05.2014
Bei einem Informationsgespräch zur Rheintalbahn zeigte sich Ministerialdirektor Uwe Lahl an der Alternativplanung „Beste Lösung“ des Bürgerbündnisses Bahn Markgräflerland e.V. (BBM) für den Streckenabschnitt 9.0 zwischen Buggingen und Schliengen interessiert. Das baden-württembergische Verkehrsministerium wird sich mit einem Brief an das Bun-desverkehrsministerium mit der Bitte um Prüfung der Alternativplanung wenden. Wolfgang Raufelder, verkehrspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion [...] Weiterlesen 

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MdL Bärbl Mielich (GRÜNE): Bund blockiert Baufreigaben für Bundesfernstraßen

PRESSEMITTEILUNG
08.05.2014
Bundesfernstraßenbau:
MdL Bärbl Mielich (GRÜNE): Bund blockiert Baufreigaben für Bundesfernstraßen
“Die von Patrick Rapp, Landtagsabgeordneter der CDU, wiederholt erhobene Behauptung, das Verkehrsministerium habe in diesem Jahr Gelder in Höhe von 100 Mio. € beim Bund nicht abgerufen, ist falsch”, erklärt MdL Bärbl Mielich. Vielmehr habe der Bund Neubauten von Bundesfernstraßen für Baden-Württemberg abgelehnt, was durch mehrere Schreiben [...] Weiterlesen 

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Sportstättenbauförderung 2014: Land fördert 78 kommunale Sportstättenbauprojekte mit Zuschüssen in Höhe von 13,4 Millionen Euro

PRESSEMITTEILUNG
06.05.2014
MdL Christoph Bayer (SPD) und MdL Bärbl Mielich (GRÜNE): „Förderzusage für drei Projekte im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald hilft gezielt den Vereinen vor Ort und kommt der heimischen Bauwirtschaft und dem örtlichen Handwerk zugute“
Insgesamt fördert das Land im Jahr 2014 78 kommunale Sportstättenbauprojekte mit Zuschüssen in Höhe von 13,4 Millionen Euro. Darauf haben sich das Kultusministerium, die [...] Weiterlesen 

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