Positionspapier

Grüne Positionen zu den Staatsbädern

PRESSEMITTEILUNG
07.05.2015
Grüne Positionen zu den Staatsbädern
Zur Frage nach der Position der GRÜNEN zu den Beteiligungen des Landes an den Staatsbädern erklärt die Landtagsabgeordnete Bärbl Mielich:
Für ein ganzheitliches Gesundheitskonzept sind Heilbäder ein unverzichtbarer Bestandteil. Neben Heilung und Rehabilitation gewinnt das zunehmend päventiv ausgerichtete Bestre-ben der Bevölkerung nach Gesundheitserhalt an Bedeutung. Der demographische Wandel und das geänderte […]

Stellungnahme zur Zustimmung Baden-Württembergs zum neuen Asylgesetz der Bundesregierung

Die Entscheidung war eine enorm schwierige. Entsprechend ausführlich und kontrovers hat auch die Debatte in der Fraktion stattgefunden. Ich hab mich gegen eine Zustimmung ausgesprochen:
Die vereinbarten Zusatzregelungen zwischen den Grünen VerhandlerInnen und dem Kanzleramtsminister Altmeier werden in Baden-Württemberg durch das neue Flüchtlingsaufnahmegesetz bereits in zwei von drei Punkten umgesetzt:
Die Residenzpflicht ist darin gefallen, innerhalb Baden-Württembergs.
Die […]

„Krank, kränker, Krankenhaus?“ Unzureichende Krankenhausbetriebskostenfinanzierung belastet Pflegepersonal und verschärft Personalabbau

Auf Antrag der Fraktion GRÜNE im Landtag von Baden-Württemberg gab es am 15.05.2013 im Rahmen der Plenarsitzung eine aktuelle Debatte mit dem Titel: „Krank, kränker, Krankenhaus? Unzureichende Krankenhausbetriebskostenfinanzierung belastet Pflegepersonal und verschärft Personalabbau“. Für die Fraktion GRÜNE sprach die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion MdL Bärbl Mielich. Darin kritisierte sie die kurzfristigen Maßnahmen der Bundesregierung und […]

Sozialpolitik auf der BDK 2012: „Umfassende Teilhabe durch gute Institutionen und gerechte Verteilung“

Im Rahmen der Bundesdelegiertenkonferenz vom 16. – 18.11.2012 in Hannover hat die baden-württembergische Landtagsabgeordnete und Sprecherin der BAG Soziales, Bärbl Mielich, eine Rede zum Antrag der BAG Soziales (G-02 „Die Vielfalt leben – für eine inklusive Gesellschaft) gehalten, die hier eingesehen werden kann:
Rede anlässlich BDK Sozialpolitik Nov 2012
Der Antrag der BAG Soziales war Teil der […]