Antrag

Rede in Plenarsitzung zur Großen Anfrage „Pflege in Baden-Württemberg“

Am 15.11.2012 hat die Gesundheitspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion GRÜNE, Bärbl Mielich, in der Plenarsitzung eine Rede zur Großen Anfrage der CDU „Pflege in Baden-Württemberg“ (Drucksache 15/1340) gehalten. Das gesamte Plenarprotokoll kann hier eingesehen werden:
Plenarprotokoll_20121511
Die behandelte Große Anfrage der CDU sowie die Stellungnahme der Landesregierung hier:
Große Anfrage Pflege 15_1340
und die Rede von Bärbl Mielich (Plenarprotokoll S. […]

Grüne und SPD fordern sofortige und dauerhafte Abschaltung des Atomkraftwerks Fessenheim

Gemeinsame Pressemitteilung der Landtagsabgeordneten Bärbl Mielich, Bündnis 90/Die Grünen und Christoph Bayer, SPD
„Die Landtagsfraktionen von Bündnis 90/ Die Grünen und der SPD haben einen Antrag eingebracht, in dem die sofortige und dauerhafte Abschaltung des Atomkraftwerks Fessenheim gefordert wird“, berichten die Landtagsabgeordneten Bärbl Mielich, Bündnis 90/Die Grünen, und Christoph Bayer, SPD. „Das hohe Gefährdungspotential für die […]

Interfraktioneller Antrag zur Situation der Heilmittelerbringer im Land

Der Sozialausschuss begrüßt Erleichterungen in der Abrechnungspraxis von Heilmittelverordnungen:
Der Rahmenvertrag zwischen den Berufsverbänden der Physiotherapeuten und der AOK Baden-Württemberg, der den Heilmittelerbringern die Möglichkeit eröffnet, innerhalb bestimmter Grenzen selbstständig fehlerhafte Verordnungen zu korrigieren, wird vom Landtag als „erster Schritt“ begrüßt. Einem entsprechenden interfraktionellen Antrag von CDU, Grünen, SPD und FDP/DVP hat der Sozialausschuss auf seiner […]

Antrag der Fraktion zum Bachelor-Studiengang Pflegewissenschaft

In einem von der gesundheitspolitischen Sprecherin der Grünen, Bärbl Mielich, initiierten Antrag der Fraktion hat sich diese über die Möglichkeit eines Ausbaus des Bachelor-Studiengangs Pfelegewissenschaften an der Universität Freiburg und des Bachelor-Studiengangs Pflege an der Katholischen Hochschule Freiburg zum Master informiert.

Grundsätzliches zum Thema Behinderte

Die UN-Behindertenrechtskonvention ist seit einem Jahr auch in Deutschland in Kraft. Die Konvention stärkt ausschließlich die universalen Menschenrechte und fordert den Abbau von Barrieren, damit auch Menschen mit Behinderungen ungehindert am gesellschaftlichen Leben teilhaben können. Damit formuliert sie das Recht auf Selbstbestimmung, Partizipation und eine inklusive Gesellschaft.