Bärbl Mielich

Umweltminister besucht Staufen in Sachen Riss-Problematik

knecht — Fri, 17 Feb 2012 11:56:22 +0000

Am 16.02.2012 besuchte der Grüne Umweltminister, Franz Untersteller, auf Einladung der Grünen Abgeordneten des Wahlkreises, Bärbl Mielich, sowie dem Bürgermeister Benitz die Stadt Staufen, um sich ein Bild von der Rissproblematik vor Ort zu machen.

Umweltminister besucht auf Einladung Mielichs Markgräflerland in Sachen Windkraft

knecht — Fri, 17 Feb 2012 11:35:29 +0000

Der Baden-Württembergische Umweltminister Franz Untersteller (Bündnis 90/Die Grünen) besuchte am 16.02.2012 auf Einladung der Grünen Wahlkreisabgeordneten Bärbl Mielich das Markgräflerland. Der Ausbau der erneuerbaren Energien, insbesondere der Windenergie waren die Hauptthemen beim Besuch des Ministers in Staufen, Münstertal und dem Gebiet um den Blauen. „ Die erste Hürde für den Bau von Windkraftanlagen wurde im Münstertal bereits mit der Bürgerbefragung im März 2011 genommen. Der Umweltminister kommt nach Südbaden, um sich im direkten Kontakt mit Vertreterinnen und Vertretern der Gemeinde und der Bürgerschaft vor Ort ein eigenes Bild zu machen“, erklärte Bärbl Mielich.

Einer Besichtigung des Blauen, die von dem Revierförster i. R. von Malsburg-Marzell, Hans Happle, informativ gestaltet wurde, schloss sich eine öffentliche Info-Veranstaltung zum Thema Windkraft im Müllheimer Rathaus an.

Hier wie dort waren neben dem Umweltminister und der Wahlkreisabgeordneten Mielich u. a. Müllheims Bürgermeisterin Astrid Siemes-Knoblich und Vertreter der Initiative “Bürgerwindrad Blauen” anwesend. Bereits im Vorfeld der Besichtigung des Blauens fand eine Infoveranstaltung in Münstertal zum Thema “Windenergienutzung im Münstertal” statt, an der sich neben Bürgermeister Ahlers, dem Umweltminister, MdL Bärbl Mielich, die Gemeinderäte, Repräsentanten des Ortsverbandes der Grünen sowie Hauptamtsleiter Christoph Blattmann, Bauamtsleiter Tobias Winterhalter und Rechnungsamtsleiterin Bianca Burgert beteiligten. Seit vielen Jahren gibt es in der Gemeinde Münstertal seitens der lokalen Agenda-Gruppe Bemühungen, die sehr guten Windwerte auf den Höhen für die Erzeugung von Windenergie zu nutzen, was aber wegen der bisherigen gesetzlichen Vorgaben nicht möglich war. Im März vergangenen Jahres hatten sich bei einer Bürgerbefragung 80 % für die Nutzung von Windenergie auf der Gemarkung ausgesprochen. Gemeinde und Initiativen setzen nun auf die neuen gesetzlichen Regelungen, die von der Landesregierung auf den Weg gebracht wurden. Hierzu gab es erheblichen Informationsbedarf und viele Fragen an den Minister. Vor allem die Frage nach Bürgerwindrädern bewegte die Anwesenden. Der Minister erklärte, es sei wichtig, die Bürgerinnen und Bürger mitzunehmen und zu beteiligen und stellte einen Leitfaden Bürgerwindräder in Aussicht.

Minister Untersteller stellte fest, dass der Blauengipfel mit seinem Sendeturm und dem Hotel vorbelastet sei, was bei dem Entscheidungsprozess eine Rolle spiele.

Die Badische Zeitung berichtete am 17.02.2012 ausführlich über den Besuch des Umweltministers:
BZ 17-02-2012Besuch im Markgräflerland_ Umweltminister mit Sympathien für Windkraft auf dem Blauen – badische-zeitung.de
BZ17-02-2012″Standort schreit geradezu nach Zusammenarbeit” – badische-zeitung.de

Ein solider und zukunftsweisender Haushaltsentwurf

knecht — Fri, 17 Feb 2012 10:21:45 +0000

„Wir kommen ohne neue Schulden aus und setzen trotzdem Akzente“, sagt die Grünen Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des Sozialausschusses, Bärbl Mielich, über den vom Landtag am 15. Februar beschlossenen Haushalt 2012. „Die grün-rote Landesregierung hat einen Haushaltsentwurf vorgelegt, der solide und zukunftsweisend ist und unser Land stärkt. Nullverschuldung 2011, Nullverschuldung 2012 und eine gut gefüllte Rücklage für Sanierungsinvestitionen: Der Regierungswechsel zahlt sich aus.“

Die ausführliche Pressemitteilung der Abgeordneten Mielich zum Haushaltsentwurf können Sie hier einsehen:
PM Haushalt

Hochwasserschutz am Rhein: MdL Bärbl Mielich informiert sich in Breisach über geplanten Polder

knecht — Fri, 10 Feb 2012 10:34:49 +0000

Der Hochwasserschutz am Rhein war das Thema eines Treffens am 3. Februar 2012 in Breisach, zu dem der Vorsitzende der Bürgerinitiative Retention, Lothar Neumann, die Wahlkreisabgeordnete der Grünen, Bärbl Mielich, sowie die Bürgermeister aus Breisach und Vogtsburg, den Bürgermeisterstellvertreter aus Breisach und den früheren Forstamtsleiter Frank Siebenbürger eingeladen hatte.
“Wir wollen ein zweites Taubergießen zwischen Breisach und Burkheim. Dafür muss das Wasser ungehindert fließen können. Außerdem müssen die alten Rheinarme an das System angeschlossen werden, dann haben wir die ökologische Schlutenlösung, mit der wir leben können,” so die Kernforderung der BI Retention Breisach/Burkheim. Dieser Schlutenlösung steht einem Konzept entgegen, dass regelmäßige Flutungen von Teilen des Rheins vorsieht, um so die umgebende Landschaft an ein eventuelles Jahrhunderthochwasser zu gewöhnen. Bürgermeister Schweizer bemängelte, dass die prinzipielle Festlegung auf die ökologischen Flutungen die unterschiedlichen Situationen in den 13 vorgesehenen Rückhalteräumen am Oberrhein ausblende. Für den Bereich Breisach/Burkheim bedeute dies, dass die gewachsene Kulturlandschaft zwischen Kaiserstuhl und Rhein zerschnitten werde.
Mielich versicherte, dass die Kritik an den ökologischen Flutungen von der grün-roten Landesregierung sehr ernst genommen werde. “Unser Anspruch, nichts gegen die Bürger zu entscheiden, gilt auch hier”, sagte sie und bestätigte, dass die Zusage der Vorgängerregierung, dem SV Burkheim und der Gemeinde finanziell bei der Verlegung des Sportgeländes zu helfen, auch von der jetzigen Landesregierung eingehalten werde. Jetzt müsse das Ergebnis des offenen Prüfungsverfahrens zur Retention beim Regierungspräsidium Freiburg abgewartet werden, sagte die Abgeordnete. Die Entscheidung über die Rheinretention dürfe nicht gegen den Willen der Bevölkerung getroffen werden, sie könne aber auch nicht kontraproduktiv zur ökologischen Entwicklung in der Region ausfallen, fasste Mielich zusammen. “Wenn sich alle Seiten bewegen, bekommen wir einen Beschluss hin, mit dem alle gut leben können”, zeigte sie sich zuversichtlich.
Die Badische Zeitung berichtete am 10.02.2012 ausführlich über das Treffen. Der Artikel ist hier zu finden:

oekologische-schlutenloesung-als-modellprojekt–55691222.html

MdL Bärbl Mielich besucht Mobile Hauskranken Pflege GmbH in Tübingen

knecht — Fri, 10 Feb 2012 09:55:35 +0000

Gemeinsam mit Tübingens Wahlkreisabgeordneten der Grünen, Daniel Lede Abal, besuchte Bärbl Mielich, die Gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen im Landtag, am 2. Februar 2012 die Mobile Hauskranken Pflege (MHP) in Tübingen. Herr Heidl, Leiter der Einrichtung, die sich insbesondere um die Versorgung von Beatmungspatienten zu Hause in ganz Baden-Württemberg bemüht, stellte bei einem Rundgang durch die [...] Weiterlesen →

Rheintalbahn: Durchbruch bei Bürgertrasse in Sicht

knecht — Wed, 08 Feb 2012 09:53:36 +0000

Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag, Edith Sitzmann, und der Fraktionsvorsitzende der SPD im Landtag, Claud Schmiedel, haben sich in einer gemeinsamen Pressemitteilung an die Öffentlichkeit gewandt und das Entgegenkommen des Bundes bei der Umsetzung der Bürgertrasse begrüßt.
Am vergangenen Freitag (03.02.2012) hatte der Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Klaus-Dieter Scheurle, gegenüber Vertretern der Bürgerinitiative MUT das Entgegenkommen des Bundes bei der Realisierung der Bürgertrasse signalisiert. Vor dem Hintergrund dieses Einlenkens des Bundes begrüßten die Fraktionen von Grünen und SPD, dass damit dem Anliegen der Region und der Bürgerinitiative Rechnung getragen werde. Wie die Fraktionsvorsitzende der Grünen Edith Sitzmann und der SPD-Fraktionsvorsitzende Claus Schmiedel mitteilten, stimmen die beiden Fraktionen auf der Basis des einstimmigen Grundsatzbeschlusses des Landtags vom 8. Dezember 2011 zu, dass die Landesregierung mit dem Bund weitere Verhandlungen führen solle. Dabei sei zu berücksichtigen,
dass das Land sich mit maximal 50 Prozent an durch zusätzliche Maßnahmen entstehenden Mehrkosten finanziell beteiligt, soweit diese über die Erfüllung gesetzlicher Erfordernisse
hinausgeht. „Dies dient zur Sicherstellung einer menschen- und umweltfreundlichen Trassenführung“, so Sitzmann und Schmiedel.
„Wir stehen zu unserem Wort und bekräftigen die Ko-Finanzierung der Bürgertrasse durch das Land“, so SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel. Die Grünen erwarten, dass im Rahmen eines Gesamtkonzepts für die Abschnitte nördlich von Freiburg rasch ebenfalls eine menschen-und umweltverträgliche Trassenführung geplant wird.

Die vollständige Pressemitteilung kann hier eingesehen werden:
Rheintalbahn Bürgertrasse Sitzmann Schmiedel

1 Jahr AMNOG – Bärbl Mielich auf dem Podium

knecht — Fri, 03 Feb 2012 11:22:00 +0000

29. Februar 2012

15:00 bis 17:30 Uhr

Am 29.02.2012 findet im GENO-Haus Stuttgart eine Posiumsdiskussion zum Thema “Deutscher Arzneimittelmarkt – 1 Jahr AMNOG Auswirkung auf die Versorgung mit Innovationen” statt, das der Pharmapolitische Arbeitskreis Bayern und Baden-Württemberg gemeinsam mit dem Ministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren veranstaltet. Auf dem Podium werden neben der Gesundheitspolitischen Sprecherin der Grünen im Landtag, Bärbl Mielich, Teilnehmer unterschiedlichster Gesundheitsinstitutionen sitzen.
Mit dem Arzneimittelmarkt-Neuordnungs-Gesetz (AMNOG) wurde für alle neuen Wirkstoffe, die erstmals in 2011 in den Markt gebracht wurden oder ein neues Anwendungsgebiet erhalten haben, die frühe Nutzenbewertung eingeführt. Pharmazeutische Unternehmen müssen seitdem anhand von Studien belegen, dass neue Medikamente bezogen auf die Standardtherapie einen Zusatznutzen aufzeigen oder mindestens vergleichbar sind. Der Nutzen bzw. die Risiken des AMNOG werden insgesamt kontrovers diskutiert, so auch auf politischer Ebene. Eine Einführung in das Thema gibt vor der Diskussionsrunde Wolfgang van den Bergh von der Ärztezeitung.

Umweltminister Franz Untersteller am 16. Februar in Staufen, Münstertal, auf dem Blauen und in Müllheim

knecht — Fri, 03 Feb 2012 10:32:18 +0000

16. Februar 2012

14:45 bis 15:45 Uhr

Auf Einladung der Landtagsabgeordneten Bärbl Mielich besucht der Minister für Umwelt, Klimaschutz und Energiewirtschaft, Franz Untersteller, am 16. Februar Gemeinden im Wahlkreis. Der Besuch steht unter den Themen Klimaschutz und Erneuerbare Energien, insbesondere der Windenergie. Dieser kommt bei einem Umstieg auf erneuerbare Energien erhebliche Bedeutung zu. Das gilt sowohl für Deutschland insgesamt als auch für Baden-Württemberg. Hier soll der Anteil der Windenergie an der Stromerzeugung bis zum Jahr 2020 ca. zehn Prozent betragen. Das ist ein sehr ambitioniertes Ziel, das nur zusammen mit den Kommunen und der Bevölkerung erreicht werden kann.
Die nächste Station ist die Gemeinde Münstertal, wo ein Gespräch mit Bürgermeister Ahlers und Sprecherinnen und Sprechern der Gemeinderatsfraktionen sowie Vertreterinnen und Vertretern der Initiativen zur Nutzung von Windenergie stattfinden wird. Im Anschluss an den Stopp in Münstertal wird der Minister dem Blauen einen kurzen Besuch abstatten und anschließend daran ab 14.45 Uhr mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Behörden, Naturschutz und Initiativen sowie Interessierten im Rathaussaal in Müllheim über den Ausbau der Windenergie und die Realisierung des Windkraftstandorts Blauen sprechen.

Der Windatlas Baden-Württemberg verzeichnet für den Blauen auf einer relativ großen Fläche sehr gute Windwerte. Er ist verkehrstechnisch erschlossen und weist durch den Sendemast der DFMG Deutsche Funkturm GmbH bereits eine Vorbelastung auf. Daher ist der Blauen als Windkraftstandort geradezu prädes-tiniert. Auf den Kammlagen treffen sich aber auch die Gemarkungsgrenzen von vier Gemeinden, zwei Landkreisen und zwei Regionalverbänden. Die Realisie-rung eines Windkraftstandorts Blauen bedeutet daher eine Herausforderung an die interkommunale Zusammenarbeit.

Die Presse wurde mittels einer Presseinformation zu dem Termin eingeladen:
Presseinformation_Termin_Untersteller

Leistungsvergütung von Heilmittelerbringern durch AOK Baden-Württemberg – Gespräch zwischen Bärbl Mielich und Dr. Christopher Hermann

knecht — Thu, 02 Feb 2012 11:26:50 +0000

Am 18.01.2012 hat sich die Gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen und Vorsitzende des Sozialausschusses im Landtag, Bärbl Mielich, mit dem Vorstandsvorsitzenden der AOK Baden-Württemberg, Dr. Christopher Hermann, getroffen, um mit ihm über die Vergütung der Leistungen von Heilmittelerbringern zu sprechen. Das Vergütungssystem, das die AOK mit den Heilmittelerbringern und insbesondere mit PhysiotherapeutInnen und LogopädInnen vor Jahren ausgehandelt hatte, führte in den vergangenen Monaten zu enormen Protesten seitens der Erbringer. Im Vorfeld hatte sich Mielich bereits mit betroffenen Physiotherapeuten und Logopäden sowie den GeschäftsführerInnen der regionalen Sozialstationen in persönlichen Gesprächen über deren Situation informiert.
In dem Gespräch, dass die Landtagsabgeordnete Bärbl Mielich mit Dr. Christopher Hermann führte, wurde deutlich, dass sich die AOK Baden-Württemberg nun mit den Physiotherapeutenverbänden in Baden-Württemberg mittels eines neuen Kooperations-Rahmenvertrags im Dezember 2011 geeinigt hat. Der Rahmenvertrag wurde von den Physiotherapeutenverbänden in Baden-Württemberg akzeptiert; er gilt ausschließlich für die AOK Baden-Württemberg, für die Mitglieder der Verbände der Physiotherapeuten und für Nichtmitglieder der Verbände, sofern sie die Anerkenntniserklärung unterschrieben und eine Zulassung haben. Er tritt am 01.02.2012 in Kraft.

Der kommunikative Austausch zwischen Bärbl Mielich und dem Vorstandsvorsitzenden der AOK Baden-Württemberg soll in regelmäßigen Abständen weitergeführt werden, daruf einigten sich beide Gesprächspartner.
Das vollständige Ergebnisprotokoll des Treffens zwischen der Landtagsabgeordneten und Dr. Chrsitopher Hermann, das auch Informationen zu der Situation von Logopädinnen und Logopäden enthält, kann hier eingesehen werden:
Ergebnisprotokoll_Gespraech_AOK_18_01_12

Staatssekretärin Dr. Gisela Splett besucht die Region – Vororttermin zu Verkehrskonzepten

knecht — Thu, 02 Feb 2012 08:21:50 +0000

Zu einer Gesprächsrunde mit Bürgermeistern, Abgeordneten und Vertrterinnen und Vertretern von Bürgerinitiativen war Staatssekretärin Dr. Gisela Splett in Begleitung des Regierungspräsidenten, Julian Würtenberger, nach Schallstadt gekommen um über die Verkehrssituation rund um den Batzenberg zu sprechen. Die Diskussion verlief in sachlicher und konstruktiver Atmosphäre.

Es ergab sich eine deutliche Mehrheit für eine Überprüfung des aktuellen Verkehrskonzepts und eine Neubewertung der Verkehrssituation. Die Grüne Abgeordnete des Wahlkreises Breisgau, Bärbl Mielich, schlug vor, sich an einen Tisch zu setzen und ein Verkehrskonzept zu erarbeiten, mit dem alle Beteiligten leben können.

Große Zustimmung fand der Vorschlag des Regierungspräsidenten, die Planung für die Ortsumfahrung Schallstadt zu unterbrechen und in den nächsten zwölf Monaten unter Federführung des Regierungspräsidiums mit allen Beteiligten nach Alternativen zu suchen, die aber rechtlich tragfähig sein müssten.
Am Rande des Vororttermins wurde auch die B31 West angesprochen. Dabei wurde deutlich, dass es im Frühjahr einen Vororttermin am Kaiserstuhl geben soll, bei dem verschiedene Lösungsvorschläge erörtert werden sollen. Dabei werden auch Maßnahmen zur Verkehrslenkung besprochen werden.

Über den Vororttermin der Staatssekretärin berichtete die Badische Zeitung am 02.02.2012 in mehreren Artikeln ausführlich:
eine-fermate-am-batzenberg
kommentar-chance-fuer-neuanfang
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